Handelsrichter − Wirtschaftskompetenz für die Justiz

Grußwort der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht für die Vereinigung der Handelsrichter | 2019

„Die rechtsprechende Gewalt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.“ § 1 des Deutschen Richtergesetzes wirkt auf den ersten Blick unscheinbar. Die Mitwirkung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter erfüllt aber eine nicht zu unterschätzende Funktion in unserer Justiz und für unseren Rechtsstaat. Sie dient der Repräsentanz der Bevölkerung wie der Balance von Interessen im Prozess und füllt die Urteilsfindung mit der notwendigen Lebenserfahrung. In diesem Gefüge sind nun die ehrenamtlichen Handelsrichterinnen und -richter von wichtiger Bedeutung. Denn ihre praxisnahe Sachkunde und ihre beruflichen Qualifikationen tragen dazu bei, „zu einem sachgemäßen, die Gestaltung des kaufmännischen Verkehrs richtig würdigenden Urteil [zu] kommen.“ So begründete der Gesetzgeber schon im Jahr 1879 die Einführung der Kammern für Handelssachen.

In dieser Kombination aus juristischer Präzision und wirtschaftlicher Kompetenz steckt auch heute noch Potenzial. Dieses Potenzial wollen wir nutzen, wenn es darum geht, wie die Gerichte in Wirtschaftssachen zukunftsfähig gemacht werden können. Globalisierung und Digitalisierung haben die Wirtschaftsbeziehungen seit 1879 grundlegend verändert. Auch die Rechtsstreitigkeiten sind in diesem Bereich immer komplexer geworden. Um die Attraktivität des Justizstandorts Deutschland zu erhalten, müssen wir aber gerade hier eine praxisnahe und effiziente Gerichtsbarkeit garantieren. Dies ist mein Anliegen. Erste Schritte sind bereits getan. Die von der Justizministerkonferenz der Länder eingesetzte Arbeitsgruppe hat dazu einen Beschluss ausgearbeitet, das weitere Vorgehen wird nun beraten.

Die deutschen Gerichte entscheiden Jahr für Jahr Millionen Rechtsstreitigkeiten gründlich, gut und schnell. Das liegt nicht zuletzt an dem Engagement unserer ehrenamtlichen Richterinnen und Richter und damit auch an Ihnen. Ihr Einsatz schafft die notwendige Brücke zwischen Justiz und Zivilgesellschaft. Hierfür danke ich Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen viel Erfolg für alle anstehenden Aufgaben.

Christine Lambrecht
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz – Foto: Thomas Köhler / photothek

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