05.07.2023
des Verein Forum Recht und Kultur im Kammergericht e.V. in Kooperation mit Vereinigung der Handelsrichter:
am Mittwoch, 05. Juli 2023, 18.00 Uhr
im Kammergericht / Plenarsaal Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin
Im europäischen – Paris, Amsterdam, Brüssel – und außereuropäischen – z.B. London, Singapur – Ausland sind englischsprachige Spruchkörper für Wirtschaftsstreitigkeiten entstanden. Auch einzelne deutsche Gerichte bauen solche bereits auf. Damit reagieren sie auf die Transformation des Wirtschaftslebens. Sie wollen ein auf die Lösung werthaltiger und zunehmend international geprägter Unternehmensstreitigkeiten zugeschnittenes Justizangebot unterbreiten. Das Bundesministerium der Justiz hat hierzu soeben den Entwurf eines „Justizstandortstärkungsgesetzes“ vorgelegt.
Hiernach sollen die Bundesländer ermächtigt werden, Commercial Courts an Oberlandesgerichten und Commercial Chambers an Landgerichten zu schaffen. Commercial Courts und Chambers sollen eine verlässliche, spezialisierte und adäquat ausgestattete staatliche Anlaufstelle für die Wirtschaft werden. Voluminösere Streitigkeiten können mit transparentem und zügigen Verfahrensmanagement unter Rücksichtnahme auf Geschäftsgeheimnisse in englischer Sprache verhandelt werden.
Ist dieser Plan sinnvoll und wird er aufgehen? Zu diesem rechtspolitisch spannenden Thema diskutieren:
- Dr. Larissa Thole, Referatsleiterin, BMJ
- Dr. Alexander Steinbrecher, Leiter Rechtsabteilung Getir Germany GmbH
- Meike von Levetzow, Partnerin, Schwerpunkt Litigation, Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB
- Dr. Alfried Heidbrink, Rechtsanwalt, Schiedsrichter
Moderation:
- VRiLG Friedrich Oelschläger, Internationale KfH 103b
- VRi‘inLG Julia Flockermann, Internationale Kammer, ZK 9
