商事法官协会

Grußwort der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley für die Vereinigung der Handelsrichter

Die deutsche Justiz hat einen hervorragenden Ruf. Unsere Gerichte entscheiden Jahr für Jahr Millionen Rechtsstreitigkeiten gründlich, gut und schnell. Dies gilt auch für Wirtschaftsstreitigkeiten. Ich setze mich dafür ein, dass dies so bleibt und die Justiz weiter gestärkt wird. Das ist notwendig, weil juristische Sachverhalte immer komplexer und internationaler werden. Mit dem Pakt für den Rechtsstaat, den wir gemeinsam mit den Ländern verabschiedet haben, haben wir hierfür einen großen Schritt getan.

Ebenfalls sinnvoll ist nach meiner Überzeugung eine weitere Spezialisierung der Gerichte. Seit dem 1. Januar 2018 gibt es bereits für bestimmte Rechtsgebiete Spezialspruchkörper bei den Land- und Oberlandesgerichten, beispielsweise in Bausachen und in Bank- und Versicherungssachen. Diesen Weg werden wir weiter gehen. Dabei schätze ich sehr, dass in kaufmännischen Streitigkeiten die Handelsrichterinnen und –richter aufgrund ihrer eigenen kaufmännischen Kenntnisse und beruflichen Qualifikationen und Erfahrungen einen wichtigen Beitrag leisten: Ihr Blick für wirtschaftliche Gegebenheiten und praxisnaher Sachverstand sind wichtige Elemente bei der Urteilsfindung. Sie sind damit gewissermaßen ein Bindeglied zwischen Justiz und Wirtschaft. In der Kombination von hoher juristischer Qualität, wirtschaftlicher Kompetenz und Praxisnähe steckt viel Potential. Wie dieses Potential auch weiterhin gewinnbringend genutzt werden kann, ist eine der Fragen, die bei der Stärkung des Justizstandorts Deutschland beantwortet werden muss.

Sie, die ehrenamtlichen Handelsrichterinnen und –richter, können auf eine jahrhundertealte Tradition zurückblicken und sind ein wichtiger Bestandteil unserer Justiz. Ihr ehrenamtlicher Einsatz ist als Ausdruck einer starken und selbstbewussten Zivilgesellschaft vorbildlich. Für Ihr Engagement danke ich Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen viel Erfolg für alle anstehenden Aufgaben.

Dr. Katarina Barley
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

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Dr. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz - Foto: Thomas Köhler / photothek